Dienstag, 8. November 2011

Technobeats statt Herzblut

Die Demokratie, sie gilt uns als hohes Gut - solange jedenfalls wie sich nicht anmaßt, auch den Opfern der globalisierten Menschenverwertungsmaschinerie zur Verfügung zu stehen, zumal in Krisenzeiten. Tut sie das aber doch - so scheint es - darf sie mit Füßen getreten, erniedrigt und nur noch als hochgradig gefährlich angesehen werden. Griechenland ist da nur ein Beispiel von vielen möglichen.

Der bisherige Höhepunkt des unwürdigen Schauspiels Eurokrise, das waren wohl die Geschehnisse um Papandreous Ankündigung, endlich auch die direkt Betroffenen des von der so genannten Troika (IWF, EZB und EU) verordneten Rezessionsplans direkt zu befragen, was sie von alledem eigentlich halten. Unverantwortlich fand man das prompt und beileibe nicht nur in Deutschland. Als unverantwortlich gilt es mittlerweile also, den Bürgerwillen sich nicht nur artikulieren zu lassen, sondern ihm - Gott bewahre - vielleicht gar ernstlich Bedeutung beizumessen? Nein, nicht unverantwortlich, schlicht demokratisch wäre es gewesen und damit doch eigentlich, so sollte man jedenfalls meinen, das Normalste der Welt im modernen Europa und erst recht im Mutterland der Demokratie.

Der feine Unterschied

Schön und gut und richtig denkt sich da die Weltöffentlichkeit, doch muss das unbedingt auch in Krisenzeiten gelten, in denen die Märkte beunruhigt seien und regelrechte Schockwellen durch die visulaisierten Börsenkursentwicklungen zucken, die die vierte Gewalt ebenso wie beamtenseelige Politiker nicht müde werden, zu dem Gradmesser der realwirtschaftlichen Entwicklung überhaupt zu erheben, das wirre Zickzack, das bestenfalls noch marginal etwas mit der Wirklichkeit zu schaffen hat, dafür aber - und so wird dann ein Schuh daraus - umso mehr mit den immer noch erstaunlich prall gefüllten Brieftaschen der eigenen Klientel, mit Menschen also, die in den vergangenen Jahren als einzige von Lohndumping, Sozialabbau und einer sich im Rückzug befindlichen öffentlichen Infrastruktur profitierten und das immer noch tun, die nicht wissen wohin mit ihrem auf dem Rücken der Mehrheit vervielfachten Wohlstand, ihn darum ins Kasino tragen, sich verzocken und anschließend andere die unappatitliche Pulpe auslöffeln lassen?

Maschinenmenschen

Gerade jetzt müsste es sein. Stattdessen aber scheint es hinauszulaufen auf eine Übergangsregierung der Willigen, die sich nicht dem Volk und seinen Nöten, sondern nur den Märkten, den Brüsseler Sparvorgaben und der Umsetzung letzterer verpflichtet fühlt, Menschen ohne Mitgefühl, Zweifel und Anstand. Es schlägt die Stunde der Technokraten, der Menschmaschinen, für die nichts als der vermeintliche Sachzwang zählt und in deren Innerem nicht Fleisch und Blut sondern nur kaltes Blech zu finden ist. Was also sollte die griechische Führungsriege anderes tun, da schon aus ideologisch-dogmatischen Gründen der Weg der direkten Bürgerbeteiligung kein gangbarer ist, als sich auf konservative Lösungen zu besinnen und über die Köpfe der gemeinen Bevökerung hinweg den zurück ins Amt zu hieven, der noch vor kurzem Brüssel mit gefälschten Bilanzen zu täuschen versuchte und Papandreou tatkräftig dabei half, sehenden Auges und mit Volldampf in den Bockmist zu reiten, den er noch immer die Freude hat, seinen Beruf zu nennen. Keine Frage: So sehen Sieger aus. Diesen Menschen wird das Unmögliche gelingen. Sie werden als erste ein Land aus der Rezession sparen und damit nicht zuletzt die Wirklichkeit eines Besseren belehren.


Was zusammen gehört

Die Zusammenarbeit beider Parteien zumindest, die ist bei näherer Betrachtung nur konsequent, denn längst unterscheiden sie sich nicht mehr genug voneinander, um mit Fug und Recht noch von den Begriff Opposition im Munde zu führen. Die Vision eines daniederliegenden Griechenlands, hängend am Tropf der Troika, über dem Kopf das Damoklesschwert hochverzinster Schuldscheine von bis zu 30 Jahren Laufzeit, erkauft dazu mit beträchtlichen Wirtschaftskrafteinbußen, sinkenden Steuereinnahmen, steigender Arbeitslosigkeit, eines - sofern das angesichts der jetzt schon wahnwitzigen Zustände überhaupt noch möglich ist - noch weniger tragfähigen Sozialsystems vereint sie schon längst und darüber hinaus und allgemeiner noch ihr unverrückbarer Glaube an die Möglichkeit freier unabhängiger Märkte, an Sachzwänge und daran, dass dies, die Eurokrise, nichts weiter sei, als das Problem einzelner verschuldeter Staaten, dass es nicht etwa ein verheerender Konstruktionsfehler war, ganze Völker von privaten Anlegern abhängig zu machen, einer, der schleunigst zu beheben wäre und beide, Sozialisten wie Konservative sind fest entschlossen, das allgemeine Lebensniveau der überwiegenden Mehrheit auf Generationen hinaus herabzusenken, die einen zwar mit Zähneknirschen, die anderen standhaft und aus innerster Überzeugung, doch unumwunden einig im Wesentlichen des Vorhabens. Was für eine Wahl hätten da die Griechen, wenn es tatsächlich demnächst zu einer solchen kommt?

Die Volksabstimmung, sie wäre nicht mehr als ein schwaches Flackern in der schwärzesten Nacht der europäischen Demokratie gewesen und hätte doch zmindest das Zeug gehabt, ein Fingerzeig zu sein auf die perversen Zustände, die uns Marktromantiker im Angesicht ihrer in Schutt und Asche gelegten Ideologie noch immer als Himmel auf Erden zu verkaufen versuchen. Nun aber: Land unter.

Bild: jmauerer / CC BY-NC-ND 2.0

Montag, 31. Oktober 2011

Gentrifugalkraft

"Wenn leichtere Teilchen einer Masse bei einer Rotation wegfliegen, so nennt man das "Gentrifizierung". Das Gentrifizieren funktioniert mit Hilfe einer sog. "Gentrifuge": Man nimmt einen alteingesessenen Stadtteil und versetzt ihn in Bewegung. Durch das finanzielle Drehmoment - die sog. Gentrifugalkraft - werden die Mieter mit den leichteren Geldbeuteln herausgelöst und fließen in einen anderen Stadtteil ab. Zurück bleibt eine leere Wabe, in der nur noch die ganz dicken Drohnen wohnen. Sobald es denen in ihrer Wabe zu langweilig wird, ziehen sie in einen belebteren Stadtteil, und alles beginnt von vorne."

Erschienen als Randnotiz eines Artikels von Simon Borowiak mit dem Titel "Wenn Blicke Zwangsräumen könnten" in der Septemberausgabe der Titanic.

Freitag, 28. Oktober 2011

"Europas Chefasozialer"

Unter der Überschrift "Endsieg. Euro ist, wenn 17 Länder eine gemeinsame Währung haben und Deutschland gewinnt - egal unter welchen Umständen" schreibt Stefan Gärtner in der Oktoberausgabe der Titanic Folgendes:

"Fördern und fordern, man kennt das, und wie in der deutschen Hartz-Debatte gibt's hie die Faulen und da die Zahlmeister. Die die Schnauze jetzt langsam voll haben.
   Im Ausland sieht man's freilich anders. Im Schweizer Blick am Abend vertrat der Wirtschaftswissenschaftler Werner Vontobel die Ansicht, Deutschland sei so etwas wie Europas Chefasozialer: "Konsumverzicht und Lohndumpig haben Deutschland stetig steigende Exportüberschüsse ermöglicht ... Doch die logische Kehrseite der jährlich rund 150 Milliarden Euro Überschüsse sind die steigenden Schulden der Euro-Länder. Diese Verschuldung nimmt solange zu, wie Deutschland "Exportweltmeister" bleibt. Da helfen weder Rettungsschirme noch Eurobonds und schon gar keine Sparprogramme. "Europas größte Wirtschaftsnation ist zugleich dessen größter Destabilisator." Tatsächlich, so rechnete Vontobel vor, seien die deutschen Reallöhne in den vergangenen Jahren um 6,4 Prozent gesunken, in Frankreich z.B. aber um 9,3 Prozent gestiegen. "Für die ärmere Hälfte der deutschen Haushalte ist die Bilanz noch trüber. Ihr reales Erwerbseinkommen lag schon 2007 nicht weniger als 18 Prozent unter dem Stand von 1991." Der deutsche Malocher hat also mit Reallohneinbußen, die skandalös zu nennen noch keinem deutschen Politiker rechts von der Linkspartei eingefallen ist, nicht nur die sagenhaften Gewinne der deutschen Exportwirtschaft ermöglicht, sondern auch am griechischen Bankrott mitgestrickt: Denn zu wenig "wettbewerbsfähig" sind die Griechen ja nicht nur wegen der vermeintlichen lokalen Neigung, Zeus einen guten Mann sein zu lassen, sondern auch wegen eines deutschen Lohnniveaus, das im zivilisierten Teil Europas die Gewerkschaften auf den Plan riefe."

Donnerstag, 27. Oktober 2011

Wildwestdämmerung

In der Einleitung seines 1976 erschienen Buchs "Sie starben in den Stiefeln" schreibt Dietmar Kügler:

"Gesetzeshüter, Revolverhelden, sie repräsentierten in ihrer Mehrheit einen Typus Mensch, der nur in einer Ära der Gewalt und des Terrors gedeihen konnte, denn ihre geistige und gesellschaftliche Konstitution war zutiefst anarchisch und asozial. Während sie jegliche Ordnung, die ihnen irgendwelche Beschränkungen auferlegte, abehnten, übten sie gleichzeitig gegenüber ihren Mitbürgern eine illegitime, nur auf ihren Revolver gestützte, geradezu despotische Macht aus. Für sie galt nur ihr eigenes Gesetz, das des Colts. Sie waren geprägt von dem hemmungslosen und amoralischen Charakter ihres zeitlichen und geographischen Umfelds. Und nur im Rahmen der Zeit, in die sie hineingeboren wurden, und des Landes, in dem sie aufwuchsen, dürfen sie, die unter normalen Lebensbedingungen vermutlich untergegeangen wären, beurteilt werden. Sie waren Abenteurer. Der Mann mit dem Stern des Gesetzes am Hemd genauso, wie der Outlaw. Und die Fronten zwischen ihnen waren fließend und wurden oft gewechselt."

Übertragen in und zugeschnitten auf die heutige Zeit, die angesichts fundamentaler Krisen wieder einer tiefgreifenden gesellschaftlichen Umwälzung entgegengeht, dem Übergang von der ungehemmten Spaß- und Konsumgesellschaft, in der wie damals die wenigen, wenn auch mit Geld statt roher Gewalt es verstehen, die vielen nach ihrer Pfeife tanzen zu lassen, in eine der Menschen, die sich ihrer gemeinsamen Verantwortung füreinander und die Umwelt bewusst werden und nach einer legitimeren Ordnung trachten, die fragwürdige Freiheiten beschneidet, um die wesentlichen aller wiederherzustellen, könnte es schon bald rückblickend heißen:

"Die Konzernlenker, Spekulanten und Machtpolitiker repräsentierten einen Typus Mensch, wie er nur in der Ära der vermeintlich freien Märkte gedeihen konnte, denn ihre geistige und gesellschaftliche Konstitution war zutiefst anarchisch und asozial. Während sie jegliche Ordnung, die ihnen irgendwelche Beschränkungen auferlegte, ablehnten, übten sie gleichzeitig gegenüber ihren Mitbürgern und ganzen Staaten eine illegitime, nur auf ihr Vermögen gestützte, geradezu despotische Macht aus. Für sie galt nur ihr eigenes Gesetz, das der Gewinnmaximierung. Sie waren geprägt von dem hemmungslosen und amoralischen Charakter ihres zeitlichen und geographischen Umfelds. Und nur im Rahmen der Zeit, in die sie hineingeboren wurden, und der Welt, in der sie aufwuchsen, dürfen sie, die unter normalen Lebensbedingungen vermutlich untergegangen wären, beurteilt werden. Sie waren Abenteurer, weil sie das Risiko suchten und doch keine, weil sie die Schäden, die sie damit anrichteten anderen aufzubürden wussten. Der Mann mit dem Parteibuch in der Hand genauso, wie der Outlaw, der sich Kraft seines Geldes abseits des für alle anderen geltenden Rechts bewegte. Und die Fronten zwischen ihnen waren fließend und wurden oft gewechselt."

Wie aber die Zeit der "Revolvermänner" und Berufsspieler nach wenigen zügellosen Jahrzehnten zu Ende ging, wird das in naher Zukunft ebenso für die gelten, die heute noch ablehnen, was für die menschliche Existenz auf lange Sicht unabdingbar zu sein scheint, für die, die sich nicht anders verhalten als Fische, die sich selbst das Glas leeren, in dem sie schwimmen, die, die den Sinn und das Existenzrecht von Gesellschaft leugnen.

Bild: Dave Wilson / CC BY-NC-ND 2.0

Freitag, 21. Oktober 2011

"Leistungsträger"

Aus Thomas Klugs kritischem Beitrag für das Deutschlandradio
 
"Das sind die, die Jobs schaffen und Steuern zahlen, heißt es. 
Ein übersichtliches Bild vom Leistungsträger, einer Spezies, 
die offenbar permanent bedauert werden muss - weil es ihr doch
so schlecht geht. Die Leistungsträger das sind die Guten. Und die anderen,
die arbeiten ja nur. Oder sind gar arbeitslos, also nicht ganz so gut. 
Willkommen in einer gut sortierten Welt."
 
"Leistungsträger? Wer denkt sich so einen Begriff aus?
Wer trägt da eine Leistung? Warum? Wohin? Es sind wohl Beamtenseelen,
die solche Wörter in Buchstaben gießen. Menschen, in deren Phantasie
Leistung getragen genauso wie Sinn gemacht wird. Es sind dieselben,
die sich nicht scheuen, Wörter wie "zeitnah" und "zielführend" zu verwenden,
ohne vor Scham in Grund und Boden zu versinken. 
Wer aber ist ein Leistungsträger?"
 
"Ansehen und Leistung - vor ein paar Jahren hat Gunter Höfer begriffen,
dass das nichts miteinander zu tun haben muss."
 
"In vielen Interviews sagen die Manager, dass sie jede Woche 50 oder 60
Stunden arbeiten. Dass der Druck so groß sei. Dass es Arbeiter gibt,
die auch so ein Pensum abarbeiten, sagen sie nicht. 
Und dass die deutlich weniger Geld dafür erhalten, sagen sie auch nicht."
 
"Und ganz nebenbei: Leistung muss nicht getragen werden, sondern erbracht."

Mittwoch, 19. Oktober 2011

Linke Chaoten oder Chaos als Vorwand?

Brandsätze in Berlin, der vermeintlich Schuldige schnell ausgemacht, doch was genau verspricht der sich eigentlich von seinem Tun?

Ungereimtheiten gibt es viele. Das beginnt schon mit der fragwürdigen Wahl des Anschlagsziels, dem präferierten Fortbewegungsmittel der arbeitenden und traditionell eher linksabgeneigten Mehrheit, die man vorhersehbarerweise mit der teilweisen Lahmlegung des S-Bahnverkehrs nur noch mehr gegen sich aufbringen würde, aber auch damit, dass die vermeintlich aus dem linken Milieu stammenden Täter, Pazifisten sein sollen, wie man aus ihrem Bekennerschreiben entnimmt und doch seltsamerweise kein Problem damit haben, anderen ihren Willen auch unter Zuhilfenahme von Gewalt aufzunötigen.

Und dann natürlich ist da noch dieser ganz besondere Zeitpunkt. Es ist erst ein paar Tage her, da noch der Skandal um den Bundestrojaner, der es seit Jahren wohl verschiedenen Behörden zum Zwecke der Aufklärung "schwerster" Verbrechen wie etwa Zigarettenschmuggel erlaubte, praktisch uneingeschränkt auf private Rechner zuzugreifen, den deutschen Blätterwald beherrschte. Die Bagatelldelikte, die man bisher aufs Tapet zerrte, um seinen Einsatz zu rechtfertigen, konnten den halbwegs kritischen Teil der Öffentlichkeit eher zum Lachen bringen als zufriedenstellen. Da passt es gut, wenn nun der linke Terrorismus beschworen und in seinem Schatten die haarstreubendsten Maßnahmen gefordert und legitimiert werden können, wie zum Beispiel, naja, der Bundestrojaner eben.

Dass "bisher" (wie stets betont wird) keinerlei Menschen zu Schaden gekommen und offenbar, einer Befragung des Deutschlandradios auf Berliner Bahnsteigen zufolge, noch nicht einmal in Unruhe versetzt worden sind, ficht die Argumentation der Polizeigewerkschaften, die schon eine Glanzleistung damit vollbracht haben, die Brandstiftungen in Anschläge umzudeuten, freilich nicht an, und so fabulieren sie weiterhin und ganz im Sinne konservativer Hardliner, dass auch in Zeiten der RAF-Bedrohung alles mit Sachschäden begonnen und mit Morden geendet hatte. So liefern sie ganz nebenbei, wenn vielleicht auch ohne es zu wollen, den Rechtsextremen das ideale Futter und ihrer altbekannten Taktik Zündstoff, Angst zu verbreiten, um Repressionen zu legitimieren oder wie sie es wohl eher sagen würden: für Recht und Ordnung einzutreten. Die Polizei haben sie, was das angeht, anscheinend auf ihrer Seite. Tröstlich, zu wissen.

Schlecht ist der Zeitpunkt aber auch gewählt, wenn man das derzeitige politische Klima betrachtet, wie das linke Lager regen Zulauf verzeichnet, die rechteste der etablierten Parteien in der Bedeutungslosigkeit verschwindet und linke Mehrheiten auch auf Bundesebene wieder möglich scheinen. Es ist nicht abwegig, dass sich das angesichts brennender PKW und Bahnanlgen bald schon wieder ändert, wenn sich Leute abschrecken lassen von vermeintlich Linken, die einige Gazetten stilisieren zum Archetyp eben derer. Die sich anbahnende Koalition der beiden Großen in Berlin zeigt, wohin die Reise gehen könnte, sollte der Rechtsruck gelingen, wenn angenommene Sicherheit und freie Fahrt auf Deutschlands Straßen endlich wieder wichtiger sein werden als die schnöde Bewahrung des Sozialstaats und die gerechte Umgestaltung des pervertierten Arbeitsmarktes.

Bevor es so weit ist aber, stellen wir uns noch die eine zentrale Frage: Wer profitiert von den so genannten Anschlägen eigentlich? die Linke? Nein, ganz offenbar nicht. Im Gegenteil sogar spielen die Geschehnisse, aber auch wie sie medial aufbereitet werden, eher den Konservativen in die Hände und schon deshalb stinkt die Sache zum Himmel.

Bild: 3dom / CC BY-NC 2.0

Montag, 17. Oktober 2011

Occupy Germany!


15. Oktober 2011, ein Tag, den man sich merken sollte. Erstmals gingen in der ganzen Welt, in über 900 Städten, Menschen gegen das aus dem Ruder gelaufene Finanzsystem und für mehr demokratische Partizipation auf die Strasse. Auch in Deutschland gab es in vielen Städten Veranstaltungen und ein paar Blogger haben sich zusammengetan, um ein kleines Stimmungsbild des vergangenen Tages an verschiedenen Orten zu zeichnen.

Den Auftakt macht Florian “Fleur” Kortemme, vom Blog Fleurseur in Berlin, die Bilder dazu stammen von Manfred Hulverscheidt (auf dessem YouTube-Kanal Ihr auch ein paar Videos zum Tag finden könnt):

Es geht nicht nur um Finanzen ... (Bild. M. Hulverscheidt, 2011)
Es ist ein bunter Haufen, der sich gegen 13 Uhr am Neptunbrunnen in der östlichen Stadtmitte zusammengefunden hat. Ein Gewirr der Sprachen erfüllt den Platz. Neben Transparenten in deutscher finden sich auch englisch-, spanisch- und griechischsprachige, neben zottelbärtigen Sandalenträgern, Menschen mit modisch-unangepasst frisiertem Haupthaar in teurem Markenturnschuhwerk, Ältere und Junge, diverse Verbände und Gruppierungen, Menschen, die trotz ihrer Verschiedenheit ganz ähnliche Sorgen auf die Straße treiben: Lohneinbußen, steigende Gesundheitsabgaben, zunehmende Perspektivlosigkeit und eine sich machtlos gebende Politik, die die Interessen der Allgemeinheit ungeniert denen der Konzerne unterordnet – den durchaus positiven Wirtschaftsdaten zum Trotz wohlgemerkt.

Konkret thematisiert wird Vieles: zuvorderst natürlich die Rückgewinnung des politischen Primats und die schon vor Jahren versprochene Regulierung der Finanzmärkte, wegen der offensichtlichen Verstrickung mit Ersteren aber ebenso Umweltbelange, Friedenspolitik und selbstverständlich auch lokale Konflikte wie der um die unterirdische Kohlendioxidspeicherung in Brandenburg und die Angst vor der Reinstallation des SPD-CDU-Filzes, der vielen Berlinern noch aus den Neunziger Jahren in schlechter Erinnerung ist.

"Die Preussen marschieren" - ganz ohne Knobelbecher. (Bild: M. Hulverscheidt. 2011)
Gegen 14 Uhr kommt Bewegung in den Zug. Begleitet von klassischen Protestsongs geht es vorbei an der Humboldt-Universität, Souvenirgeschäften, Bars und dem Europahaus, vor dem mehrere aneinandergeknüpfte, in die Flaggen taumelnder EU-Staaten gehüllte Demonstranten lautstark gegen den Ausverkauf griechischen Staatsvermögens protestieren. Ein älterer Mann versucht am Rande des Zuges, Jüngeren die Ungeheuerlichkeit der derzeitigen Staatsfinanzierung begreiflich zu machen und  erntet doch nur Kopfschütteln, scheitert, muss scheitern, denn diesen Wahnsinn, den kann man niemandem begreiflich machen, niemandem.

Nahe des Reichstags dröhnt ohrenbetäubender Lärm herüber. Pfiffe, Rufe, Trommelklänge. Ein junger Mann gibt mithilfe eines elektrischen Megaphons Parolen aus. Die Menge auf der bereits gut besuchten Reichstagswiese antwortet und diskutiert. Der Demonstrationszug marschiert an ihnen vorbei, biegt ab am Kanzleramt, vor dem zwei Männer ein riesiges Plakat in diverse Kameras halten: „Kein Geld für Zocker! Geht arbeiten ihr Penner!“ Die klaren Worte kommen an.

Ein weiterer Schwenk und auch der Zug erreicht die Reichstagswiese. Die Musik verstummt, die Lautsprecher werden der Öffentlichkeit übergeben, die das Angebot, ihren Ärger in Worte zu fassen nur zu gerne annimmt. Schnell wird deutlich – trotz vieler Gemeinsamkeiten überwiegt die Vielfalt der Ansichten. Immer wieder mischen sich unter fundierte Beiträge und hörenswerte Erfahrungsberichte auch Unsinnigkeiten aller Couleur, Menschen die vor Chemtrails warnen, andere, die die Schuldenbremse für die letzte Rettung halten und solche, die den Glauben an die Demokratie als solche längst verloren haben.

Doch die Heterogenität der Bewegung ist kein Mangel, sondern gerade ihre Stärke, das, was sie für eine große Zahl von Menschen überhaupt erst attraktiv macht, ein Tor für jeden, der teilhaben möchte, ohne sich dabei einem bestimmten politischen Lager anschließen zu müssen.

Dass es der Vielfalt wegen immer wieder auch Unstimmigkeiten hinsichtlich der konkreten Zielsetzung gibt, sollte kein Grund sein, sie nicht ernst zu nehmen, schon weil es regelrecht ein Wunder ist, dass hierzulande überhaupt noch Menschen ihre Forderungen auf die Straße tragen.  Auch lang anhaltender und teilnehmerstarker Protest ist von Seiten der Politik  bisher nur mit einem begegnet worden, mit Ignoranz. Die Politik aber, sofern sie sich tatsächlich noch als demokratisch legitimiert begreift, muss lernen, dem Volk, dem eigentlichen Souverän, ernsthaft zuzuhören und der, wie es scheint, will sich nicht länger an der Nase herumführen lassen, seine eigenen Interessen nicht denen des vermeintlich gewichtigeren Teils hintanstellen, nicht eine geschichtliche Rolle rückwärts aufgezwungen bekommen. Noch hat er den Mut, seinen Ärger kundzutun, sich einzumischen und dabei muss es bleiben, schon weil eine echte Demokratie nicht bloße Bevölkerung, sondern selbstsichere Bürger braucht, um nicht ihre eigene Existenzgrundlage zu verneinen.

Während in der Hauptstadt erwartungsgemäß mit bis zu 10.000 Teilnehmern die größte Versammlung statt fand, war man auch in der deutschen Finanzhauptstadt Frankfurt nicht untätig. Hier kamen 5.000 bis 6.000 Menschen zusammen, um ihren Unmut mit der gegenwärtigen Situation kund zu tun. Dazu ein Bericht von Bernhard Schülke von Bernhards Weblog aus Frankfurt/Main:

David zückt im Angesicht des Ungeheuren seine Schleuder ... (Bild: B. Schülke, 2011)
Auch in Frankfurt am Main gab es eine Veranstaltung gegen die Bankenkrise und gegen die zu deren Bewältigung herrschende Politik – organisiert durch Occupy:Frankfurt!, attac, die Piraten und andere. Auftakt war 12:00 Uhr am Rathenauplatz. Dort fanden von 12:00 bis ca. 13:00 Uhr Theateraufführungen statt. Nach dem Sammeln zog der riesige und mehrere tausend Menschen umfassende Demonstrationszug zum Willy-Brandt-Platz, bei der Europäischen Zentralbank (EZB) gelegen.  Hier fand im nachmittäglichen Sonnenschein eine Kundgebung statt.

Redner unterschiedlichster Provenienz kamen zu Wort. Neben Prof. Bernd Senf trugen Redner verschiedenster Ausrichtung ihren Standpunkt vor – leider bis hin zu den unvermeidbaren Zeitgeistleuten und Verschwörungstheoretikern.

Inhaltlich wurde z. B. eine neue Wirtschaftsordnung gefordert. David Paenson fragte die Zuhörerschaft, wenn man den Platz besetzen könne, warum auch nicht Schulen, Betriebe, Banken… ? Hierüber hinaus wurde die Situation der “Arbeitslosen” angesprochen und die Regierungspolitik kritisiert. Das Hunger produzierende Spekulieren auf Nahrungsmittel wurde scharf angegriffen, wie das Bankensystem überhaupt. Es wird verkauft, was man nicht braucht – Callcenter – und es wird produziert, was es in Wirklichkeit nicht gibt – Produkte der Bankenindustrie. Thematisiert wurde auch ein konkretes Frankfurter Unternehmen, welches Mitarbeiter und Kunden fortwährend akkustisch und visuell per Kamera überwachen läßt. Insgesamt waren die angesprochenen Themen sehr vielfältig.

Die deutsche "Wall Street" wird belagert. (Bild: B. Schülke, 2011)
Wermutstropfen der sehr erfolgreichen Kundgebung: Aufgrund der Masse an Teilnehmern war die Akkustik für einen Teil der Zuhörerschaft leider sehr schlecht. Die Boxen hätten bei einem zentralen(!) Redner in alle Richtungen abstrahlen müssen. Noch zwei Tage wird das Gelände vor der EZB mit Zelten und biwakierenden Demonstranten im Anschluß zur Kundgebung symbolisch besetzt. Die Veranstalter rufen zur Solidarität auf: Es wird vor Ort zur Unterstützung in Form eigener Präsenz aufgerufen. Geld- oder Sachspenden (Essen) sind ebenso erwünscht.

In NRW konzentrierte sich der Protest vor allem auf die Rheinmetropolen Köln und Düsseldorf, wo jeweils mindestens 1.000 Menschen an den Veranstaltungen teilnahmen. Aus Düsseldorf berichtet Sabine Becker vom Blog Atari-Frosch:

Zu Occupy:Düsseldorf waren von den Veranstaltern 700 Leute erwartet worden; diese Zahl wurde eindeutig übertroffen: Etwa 1.000 – 1.200 Menschen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen und in allen Altersklassen waren dabei.

Der "Rettungsschirm" - einmal personifiziert. (Bild: S. Becker, 2011)
Der Startpunkt war kurzfristig von der Polizei vom Hauptbahnhof zum in der Nähe befindlichen DGB-Haus in der Friedrich-Ebert-Straße verlegt worden. Der wichtigste Grund dafür dürfte der Japan-Tag gewesen sein, der eigentlich immer im Mai oder Juni stattfindet, wegen der Ereignisse in Japan nach dem Erdbeben jedoch ausnahmsweise auf den Herbst verschoben worden war. Um 14:30 Uhr sah es dort noch recht leer aus, aber das änderte sich schnell. Als eine halbe Stunde später die erste Kundgebung begann, genügte der Gehsteig schon lange nicht mehr; die Fahrbahn war das erste, was okkupiert wurde.

Die Mischung war wirklich erstaunlich: Durchschnittsbürger, Punks, Linke, schick gekleidete Damen, alte Leute, teils im Rollstuhl, einzelne Männer in Anzügen und ältere Damen, die kampfeslustig ihre Schilder vor sich hertrugen, daß man glauben könnte, sie hauen es gleich dem nächsten Bankster über den Schädel. ;-)

Unterwegs in eine unsichere Zukunft? (Bild: S. Becker, 2011)
Gegen 16:00 Uhr ging es dann los. Der Zug bewegte sich durch die Friedrich-Ebert-Straße vom Hauptbahnhof weg und weiter durch die Steinstraße. Dann bog er ab in die Berliner Allee, wo an der Ecke zur Graf-Adolf-Straße vor der Deutschen Bank die erste Zwischenkundgebung stattfand. Dabei gab es ein “offenes Mikro”, an welchem jeder spontansprechen konnte. Danach ging es weiter zum Graf-Adolf-Platz. Dort am GAP15 fand die zweite große Zwischenkundgebung statt, die recht lange dauerte.

Danach sollte es noch zur WestLB, also wohl zum Kirchplatz, und schließlich zum Landtag gehen. Diesen Teil habe ich jedoch nicht mehr mitgemacht; um 17:15 Uhr stand man noch am GAP15, die Teilnehmerzahl an diesem Punkt war bereits stark geschrumpft auf schätzungsweise 500 Menschen.

Auch am zweiten Hauptschauplatz in Nordrhein-Westfalen, in Köln, tat sich etwas und von dort hat Fred Garland vom Blog T-I-X nicht nur einen kurzen Bericht, sondern auch ganz viele Fotos mitgebracht, die Ihr bei Interesse alle auf seiner Flickr-Seite betrachten könnt. Jetzt aber Freds  Eindrücke vom heutigen Tag:

(Anm. d. Red.: Freds Text ist wohl noch nicht fertig und wird nachgereicht. Dafür, daß er gesundheitlich sehr angeschlagen ist, ist seine Leistung eh enorm! Die Kölnfotos findet Ihr jedenfalls bereits auf der oben genannten Flickr-Seite.)

Doch nicht nur in den alten Bundesländern wurde demonstriert, sondern auch in den fünf neuen, so zum Beispiel in Thüringen. Aus Erfurt schildert Ralf Weyda von Totschka – Auf den Punkt seine Eindrücke:

Auch die thüringische Landeshauptstadt wurde in den weltweiten Protesttag gegen das Finanzsystem einbezogen. Bei herrlichem Herbstwetter mit strahlendem Sonnenschein und wolkenlos blauem Himmel trafen sich etwa 100 Demonstranten aller Altersgruppen auf dem Bahnhofsvorplatz. Die Zahl mag nicht sehr groß erscheinen, doch angesichts des medialen Totschweigens der Protestaktion in den vergangenen Tagen zeigten sich die Veranstalter dennoch zufrieden.


Stets nur schweigen? (Bild: R. Weyda, 2011)
Nach ein paar einleitenden Sätzen des Vertreters der Organisatoren zum Grund der Demonstration herrschte erst einmal Schweigen. Ich konnte den Menschen ansehen, dass sie ähnlich erfahren mit solchen Protestaktionen waren wie ich, nämlich gar nicht. Nach und nach kamen Gespräche auf, und mich drängte es, zum Megafon zu greifen und den Leuten zu erzählen, weshalb ich nach Erfurt kam. Das lockerte die Atmosphäre merklich auf, und wir stellten allesamt fest, dass wir gleiche oder ähnliche Ansichten, Sorgen und Ängste haben. Mit Kreide schrieben etliche Demonstranten ihre Empörung auf das Betonpflaster des Bahnhofsvorplatzes.

Die Protestaktion verlief absolut friedlich, so dass sich die anwesenden Polizeibeamten angenehm im Hintergrund hielten. Ich sehe diese kleine Veranstaltung in Erfurt als einen Auftakt für das Wachsen einer Protestbewegung aus dem Volk. Es ist wichtig zu wissen, dass auch wir in der so genannten Provinz eine Stimme haben. Diese Bewegung wird wachsen, auch in Erfurt.

Und selbst im politisch eher als konservativ oder gar “rückständig” verschrieenen Süden der Republik, genauer gesagt in Bayern, regte sich erster Widerstand. Dazu aus München Frank Benedikt von binsenbrenner.de:

Das ist die falsche Veranstaltung! (Bild frei)
Um der Wahrheit die Ehre zu geben – unser Admin Gerhard und ich waren zunächst auf der falschen Veranstaltung ;-) Da es anscheinend eine kurzfristige Verlegung der Veranstaltung gab, standen wir verloren in der Fußgängerzone herum, bis wir uns auf die Suche nach der verlorenen Demo machten. Am Marienplatz meinten wir sie dann ausgemacht zu haben, aber irgendetwas stimmte nicht: zu wenig Leute, Absperrgitter und viel Polizei. Oho! Die Republikaner waren auf die glorreiche Idee gekommen, vor dem Rathaus eine eigene Veranstaltung gegen den Kapitalismus und Europa abzuhalten. Deshalb auch das laute Pfeifkonzert … Wären nicht Polizei und Antifa gewesen, hätten die Ärmsten wohl gar keine Zuhörer gehabt; ihr eigenes Publikum hatten sie nämlich wohl zuhause vergessen.

Münchner Impressionen anno 2011 (Bild frei)
Nach diesem Intermezzo aber fanden wir dann doch noch “unsere Demo” am Karlsplatz. Dort waren auch ein paar Leute mehr und das zahlenmäßige Verhältnis Polizei zu Teilnehmern hatte sich glücklicherweise umgekehrt. Außer von den “Occupy”-Leuten wurde die Veranstaltung wohl ganz wesentlich von der lokalen attac-Gruppe organisiert, was ihr nicht zum Nachteil geriet. Eine mobile Bühne und mehrere Stände waren aufgebaut und es gab ein umfangreiches Rahmenprogramm. Ein Konzept, das, wie ich von Kollegen aus anderen Städten erfahren habe, fast durchgängig scheint – nämlich das der “offenen Bühne” -, wurde auch hier praktiziert. Es lag eine Liste aus, in die sich jeder eintragen konnte, der einen Redebeitrag leisten wollte. Derlei finde ich sehr begrüßenswert, denn das ist für mich “praktizierte Demokratie”. Natürlich kommen dabei auch vereinzelt “Spinner” zu Wort, aber die werden meist recht schnell von der Bühne gebuht. So gab es auch hier einige wenige “Esoteriker” und “Verschwörungstheoretiker”, aber das Publikum, das offensichtlich ganz überwiegend aus Linken, Piraten und “Normalos” bestand, goutierte das nicht sonderlich. Und die Querfrontler und Rechten? Nun, die waren ja am Marienplatz ;-)

Ecco Meineke wider das Bankstertum (Bild frei)
Neben den RednerInnen von der offenen Liste sprachen auch Sonja Schmid vom Sozialforum München, der Buchautor Georg Zoche und weitere. Im Rahmenprogramm gab es unter anderem Musik von Konrad und der Löwe sowie Magnus, dazu Kabarett mit Ecco Meineke. Wer meinte, “München schläft”, konnte durchaus eines Besseren belehrt werden, denn bei strahlend blauem Himmel versammelten sich trotz kühler Temperaturen doch an die 800 bis 1.000 Menschen, um ihrer Empörung auch einmal öffentlich Ausdruck zu geben. Ein gutes Zeichen und immerhin ein Anfang! Am spontan geplanten Zug zur Münchner Börse, der im Anschluß an die Demo stattfinden sollte, konnte ich leider nicht mehr teilnehmen – fast fünf Stunden Stehen forderten ihren Tribut und “die redaktionellen Pflichten” riefen. Ein letztes noch: Als wirklich bemerkenswert empfand ich den Beitrag von “Ludwig aus der Holledau” – eines, wie er sich selbst bezeichnete, alten “Sparkasslers”, der 42 Jahre für die Sparkasse gearbeitet hat und seit ein paar Jahren in Rente ist. Er fand sehr scharfe Worte gegenüber den Bankern und riet, heute lieber nichts mehr zu sparen, sondern das Geld doch besser auszugeben … May I should call him a wise man?

Dies sind ein paar Impression von BloggerInnen zum 15.10.2011 – sicher habt Ihr selbst auch Eure, aber wir fanden anläßlich dieses globalen Versuchs, etwas zu bewegen, auch unseren Versuch, mal “über Grenzen hinweg” etwas gemeinsam zu machen, ganz interessant. Wie geht es nun weiter? Wird sich die Bewegung wieder in Luft auflösen? Oder haben wir heute erst den Anfang von etwas völlig Neuem erlebt? Das kann keiner von uns (Bloggern) sagen, denn das bestimmt doch nur Ihr mit Eurem Tun oder Lassen. Vielleicht treffen wir uns ja das nächste Mal – bei einer Demo/Aktion, die von “Occupy”, den “Empörten”, “attac” und ähnlichen Gruppen einer kommenden globalen Zivilgesellschaft (mit)getragen wird? Wer weiß …

Für das temporäre “AutorInnenkollektiv”
Frank Benedikt

(Alle Rechte für Bilder und Text bei den AutorInnen. Wer den ganzen Text oder Teile davon und/oder Bilder übernehmen möchte, kann dies unter CC 3.0-BY-NC-ND gerne tun.)